Die Schweiz ändert Bedingungen für finanzielle Hilfen für ukrainische Flüchtlinge

Im sechsten Monat der russischen Invasion in der Ukraine änderten die Schweizer Behörden die Art und Weise, wie sie Geldleistungen für ukrainische Flüchtlinge berechnen.

In diesem Zusammenhang betonte die Regierung, dass die zuständigen Behörden des Gastlandes bei der Prüfung von Anträgen auf Beihilfen von Ukrainern mit einem S auch deren finanzielle Situation berücksichtigen würden, berichtet SchengenVisaInfo.com.

Seit März dieses Jahres wurde in der Schweiz mehr als 60’000 ukrainischen Staatsangehörigen der TPS-Status zuerkannt. Dieser Status ermöglicht es ukrainischen Flüchtlingen, im Land Arbeit zu finden und Sozialhilfe zu erhalten.

Der Grossteil des Betrags ist für medizinische Leistungen bestimmt und deckt weitere kantonale Ausgaben für den Unterhalt des Flüchtlings ab. Zudem wurde die Höhe der Zulage auf 1500 Franken pro Monat festgesetzt.

Derzeit wird jeder Antrag von ukrainischen Flüchtlingen individuell geprüft, wobei das Einkommen und Vermögen der Person oder Familie berücksichtigt werden. Das bedeutet, wenn ein ukrainischer Staatsbürger Geld von Bankkarten von Finanzinstituten im Herkunftsland abhebt oder Vermögenswerte kauft, dann beeinflusst dies die Beurteilung der Einkommenshöhe und ist ein entscheidender Faktor bei der Prüfung eines Antrags auf materielle Unterstützung.

Diese Regeln gelten jedoch auch für vorübergehende Zuwanderer aus anderen Staaten in die Schweiz.

„Wir haben festgestellt, dass die Community unterschiedliche Einstellungen gegenüber vorübergehend Geschützten und Schutzbedürftigen kritisch sieht. Daher diskutieren wir verschiedene Möglichkeiten, wie wir jetzt die Herkunft von Hilfesuchenden überprüfen können“, Darauf weist Gabi Schulci, Generalsekretärin der kantonalen Konferenz der Sozialmanager hin.

Die einzige Ausnahme, fügte sie hinzu, ist das Auto, das für die Rückkehr von der Räumung benötigt wird.

Ihrer Meinung nach wird die Situation, in der die Ukrainer gezwungen sind, Privatfahrzeuge zu verkaufen, keine guten Folgen haben. Zusätzlich sind die im Land des vorübergehenden Aufenthalts erzielten Einkünfte zu berechnen.

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Wie Scholles erklärt, sorgen drastisch gestiegene Auszahlungshürden dafür, dass der Grundsatz der Rechtsgleichheit für alle Flüchtlinge gewahrt bleibt, die vom Staat materiell unterstützt werden.

Darüber hinaus gaben die Schweizer Behörden im April bekannt, dass etwa 22.965 Ukrainern, die aus ihrem Land geflohen sind, der S-Schutzstatus zuerkannt wurde, wobei im April 22.890 Schutzstatus registriert wurden und 114 Anträge von Ukrainern aufgrund fehlender notwendiger Kriterien abgelehnt wurden.

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